Das war sie also – die Bundestagswahl 2013. Der Ausgang ist bekannt, die CDU ist der große Gewinner und nur ganz knapp an einer absoluten Mehrheit gescheitert. Die Kanzlerin hat es im Wahlkampf verstanden, die Politik der letzten Jahre als ein Erfolgsmodell zu verkaufen. Die SPD ist wohl an ihrem Kandidaten gescheitert, die Grünen mit ihrem Steuererhöhungsprogramm und ihrer Bevormundungspolitik und die FDP an ihrer Inhaltslosigkeit.

Apropos FDP – die Liberalen sind (waren) seit 1949 ununterbrochener Bestandteil des Deutschen Bundestages. Mit der Wahlschlappe vom Sonntag verabschieden sie sich auf Bundesebene aus der Politik.

Auch die Linke hat im Vergleich zu den letzten Wahlen Prozente verloren, doch ist nun die 3 stärkste Fraktion im neuen Bundestag. Auch hat es die Linke aus meiner Sicht geschafft, inhaltlich näher an die SPD heranzurücken und sich so als Koalitionspartner noch mehr ins Gespräch gebracht. Es wird nur nichts werden mit Rot-Rot-Grün – nicht zu letzt an der wehementen Ablehnung der SPD für eine solche Zusammensetzung.

Ein weiterer Gewinner der Wahl ist die AfD – auch wenn es nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht hat. Aber sie hat gezeigt, daß es eine Menge Bürger gibt, die auf der gleichen Wellenlänge wie die AfD schwimmen. Schauen wir mal was mit dieser noch sehr jungen und polarisierenden Partei bei den nächsten Landtagswahlen und der kommenden Europawahl passiert.

Eine weitere Diskussion hat die AfD auch angestoßen – es geht hier um die 6,86 Millionen Menschen die auch eine Gültige Stimme abgegeben haben, aber sich nun nicht im Bundestag vertreten fühlen, weil ihre Partei nicht den Sprung über die 5 % Hürde geschafft hat.

Doch wie geht es nun weiter ? Wer wird mit der CDU/CSU die neue Regierung bilden ?

In meinen Augen gibt es nur 2 Varianten:

Große Koalition – dafür spricht nach meiner Einschätzung der Wille der SPD sich an einer Regierung zu beteiligen und im Zweifel auf eigene Punkte zu gunsten der „Macht“ zu verzichten. Die Nachteile einer Großen Koalition werden somit in Kauf genommen und möglicherweise wird die SPD dabei an Gesicht und Profil verlieren.

Schwarz-Grün – ein Experiment welches mir durchaus gut gefallen würde. Und nach den heutigen Äußerungen einiger Politiker vielleicht die beste Option. Vorteil für die Demokratie wäre eine „starke“ Oposition im Bundestag. Ich bin gespannt ob die GRÜNEN über ihren Schatten springen können und sich auf dieses Experiment einlassen werden.

Bei beiden Varianten gibt es einen Störfaktor und dieser heißt CSU. Die haben nach der Wahl soviel Selbstvertrauen getankt (über 50% der Stimmen in Bayern), daß Herr Seehofer auf alle Fälle auf mehr Macht und Einfluß plädieren wird und sich womöglich in manchen Punkten auch gegen die Kanzlerin stellen wird – Stichwort hier z.B. Maut für Ausländer.

Es bleibt also spannend in den nächsten Tagen – der Kehraus und die Konsequenzen der Wahl werden uns noch einige Tage beschäftigen. Nicht nur die FDP Spitze ist ja schon zurück getreten, sondern auch die GRÜNEN wollen sich personell neu aufstellen.